tierwelten.com

AGB

§ 1 Gültigkeit der Bedingungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für geschäftliche Verbindungen mit der Fa. Mirko Metzner, tierwelten.com, Gotzkowskystraße 20, 04179 Leipzig.
2. Für meine Leistungen gelten, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart ist, die nachstehenden Bedingungen.
3. Anderslautende Bedingungen gelten nur, wenn sie von mir ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, gilt die Annahme meiner Leistung als Anerkennung meiner Bedingungen auch dann, wenn der Kunde meine Lieferung mit abweichenden Bedingungen bestätigt hat.
4. Sofern die Bedingungen meines Vorlieferer beigefügt sind, gelten auch diese.

§ 2 Angebot, Preise, Frachtfreigrenze

1. Alle meine Angebote sind freibleibend.
2. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorhergehenden Preislisten Ihre Gültigkeit. Druckfehler und offensichtliche Irrtümer in Preislisten, Angeboten oder Bestätigungen berechtigen den Käufer nicht zu irgendwelchen Ansprüchen.
3. Versand- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt, es sei denn der Versand erfolgt aufgrund anders lautender Vereinbarungen frachtfrei. Das Umverpacken der von mir gelieferten Ware zum Zwecke des Verkaufs in anderen Gebindeformaten bedarf der vorherigen Genehmigung.
4. Ab einem Bestellwert von Euro 79,00 liefern wir versandkostenfrei. Darunter erheben wir Euro 3,00 Versandkostenpauschale. Nachlieferungen werden grundsätzlich versandkostenfrei überstellt.

§ 3 Lieferungsvorbehalt

1. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Mangel an Arbeitskräften, Energiemangel, Streiks und Aussperrungen, gleichgültig aus welchem Grund, Verkehrsstörungen oder -beschränkungen, öffentliche Unruhen, Krieg, Mobilmachung und andere unabwendbare Ereignisse, die bei mir oder meinen Vorlieferern eintreten, sowie von mir unverschuldetes Unvermögen zur Lieferung befreien mich im Umfang und für die Dauer ihrer Auswirkung von der Lieferpflicht und Arbeitsausführung, sofern sie nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dauert die Behinderung länger als 6 Wochen, so haben sowohl der Käufer als auch ich einseitig das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
2. Teillieferungen sind zulässig, sofern sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen sind bei Übergabe des Liefergegenstandes zur Zahlung fällig.
2. Bei Teilnahme am Lastschriftverfahren gewähre ich 4% Skonto. Überweisungen sind nach 30 Tagen ohne Abzüge oder nach 10 Tagen mit 2 % Skonto zu leisten. Bei Zahlung per Vorkasse gewähre ich kein Skonto. Bei Zahlung per Nachnahme entstehen zusätzliche Gebühren (derzeit Euro 6,00) die dem Kunden in Rechnung gestellt werden. Skontoabzüge sind nur zulässig, sofern zum Zeitpunkt der Zahlung fällige Rechnungen älteren Datums ausgeglichen sind. Wenn als Zahlungsart Bankeinzug vereinbart wurde und es ohne mein Verschulden zu einer Retoure kommt, berechne ich für den erhöhten Verwaltungsaufwand eine Bearbeitungsgebühr von 5.- Euro zuzüglich der Bearbeitungsgebühr, die die Bank des Käufers in Rechnung stellt. Hiervon abweichende Zahlungsbedingungen haben nur Gültigkeit, wenn Sie von mir schriftlich bestätigt werden.
3. Bei Überschreiten des vereinbarten Zahlungsziels gerät der Käufer in Zahlungsverzug auch wenn er nicht von mir besonders in Verzug gesetzt oder gemahnt wurde. Sofern er in Zahlungsverzug (2. Mahnung) gerät oder falls ein Wechsel-, Scheckprotest, Zahlungsbefehl oder ähnliches vorkommt oder wegen überfälliger Forderungen Zahlungsbefehl von mir beantragt wird, werden meine sämtlichen noch offen stehende Forderungen an den Käufer, gleich welchen Fälligkeitstermins, zur sofortigen Zahlung fällig und können von mir ohne vorherige Mahnung mit eingeklagt werden. Vor Zahlung fällig gewesener Rechnungsbeträge ist der Verkäufer nicht zu weiteren Lieferungen verpflichtet. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie Mahnkosten berechnet.
4. Gegen meine Ansprüche kann der Käufer ausschließlich dann aufrechnen, wenn eine Gegenforderung unbestritten oder aber rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht vermag der Käufer nur dann geltend zu machen, beruht es auf Ansprüchen aus demselben Vertrag der Parteien.

§ 5 Annullierungskosten

Tritt der Käufer unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann ich unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrags entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Käufer bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

§ 6 Gefahrübergang

Wird eine Versandart und die Transportgefahr nicht gesondert vereinbart, erfolgt die Wahl der Versandart nach meinem Ermessen, wobei die Transportgefahr der Käufer trägt. Ab Verlassen der Waren bei meiner Firma geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes auf den Käufer über. Transportschäden sind innerhalb von 3 Werktagen schriftlich, unter Verwendung des Lieferscheins und mit Angabe der Paketnummer anzuzeigen.

§ 7 Preisänderungen

Hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gegenüber dem ursprünglich vereinbarten Preis durch eine Änderung der Löhne, der Materialkosten, der in die Preiskalkulation einbezogenen Wechselkurse oder der marktmäßigen Einstandspreise erhöht, gilt der höhere Preis. Liegt dieser 20% oder mehr über dem vereinbarten Preis, hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.

§ 8 Mängelrügen und Gewährleistung

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Auftreten des Mangels mir gegenüber schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.

§ 5 Annullierungskosten

Tritt der Käufer unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann ich unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrags entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Käufer bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

§ 6 Gefahrübergang

Wird eine Versandart und die Transportgefahr nicht gesondert vereinbart, erfolgt die Wahl der Versandart nach meinem Ermessen, wobei die Transportgefahr der Käufer trägt. Ab Verlassen der Waren bei meiner Firma geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes auf den Käufer über. Transportschäden sind innerhalb von 3 Werktagen schriftlich, unter Verwendung des Lieferscheins und mit Angabe der Paketnummer anzuzeigen.

§ 7 Preisänderungen

Hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gegenüber dem ursprünglich vereinbarten Preis durch eine Änderung der Löhne, der Materialkosten, der in die Preiskalkulation einbezogenen Wechselkurse oder der marktmäßigen Einstandspreise erhöht, gilt der höhere Preis. Liegt dieser 20% oder mehr über dem vereinbarten Preis, hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.

§ 8 Mängelrügen und Gewährleistung

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Auftreten des Mangels mir gegenüber schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Ich behalte mir das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor. Der Käufer darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer mich unverzüglich davon zu benachrichtigen und mir alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrnehmung meiner Rechte erforderlich sind. Der Vollstreckungsbeamte, bzw. ein Dritter ist auf mein Eigentum hinzuweisen. Ich verpflichten mich, die mir zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Verkäufers freizugeben, als der Wert der zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, diese um mehr als 20 % übersteigt.

§ 10 Haftung aus Delikt

1. Meine Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Käufers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit hafte ich für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall der Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
2. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen meiner Erfüllungsgehilfen.
3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Käufers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen ab Übergabe der Sache.
4. Soweit die Schadensersatzhaftung mir gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung meiner Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungs- und Zahlungsort ist Leipzig
2. Bei aller sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeit ist, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für meinen Hauptsitz zuständig ist.
3. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Käufer seinen Firmensitz im Ausland hat.

§ 12 Sonstiges

1. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem mit mir geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit meiner schriftlichen Zustimmung.
2. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.